Wettbewerb?
Nix da! Kooperation!
Oder weshalb wurde der Vielzeller so erfolgreich, als sich Einzeller zusammen taten?

https://new.vk.com/wall344792981_804

Dawid Snowdon erzählt!

12. Juni 2016

Out of Control

in: The European

Digitale Revolution? Industrie 4.0? Das war gestern! Demnächst kommt 5.0 – geht gar nicht mehr anders, unsere Kinder und Enkel werden es mit 20.0 und 99.0 zu tun haben. EU-Kommissar Oettinger warnt vor digitalem Hintertreffen gegenüber den USA. Die lautstarken liberalen Datenschützer der 80er und 90er Jahre sind verstummt, Big Data ist ihnen wie ein übergroßer Hamburger im Halse stecken geblieben.

http://www.theeuropean.de/florian-josef-hoffmann/11046-digitale-revolution--2

 

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10. Mai 2016

Die Soziale Marktwirtschaft als kulturelles Ereignis in der Geschichte

in: The European

Wir haben eine Soziale Marktwirtschaft. Sie hat eine wirtschaftliche und eine soziale Seite, wie eine Medaille sozusagen. Sie ist ist ordoliberal definiert, wettbewerblich und mit einem starken Staat, der mit einem Kartellverbot private Abreden, vor allem Preisabreden, unterbindet. Die wirkliche Wurzeln dieser Wirtschaftsform sind weitgehend unbekannt. Es gibt sie seit Jahrhunderten.

http://www.theeuropean.de/florian-josef-hoffmann/10949-warum-wir-kartelle-brauchen

 

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Das Kartellrecht in der realen Wirtschaft und der digitalen Welt

mit Prof. Justus Haucap, Thomas Jarzombek MdB und Florian Josef Hoffmann

Am 16. September lud die Digitale Stadt Düsseldorf zur Frage "Macht das Kartellrecht deutsche Internetunternehmen kaputt?" ins Oeconomicum der Universität Düsseldorf ein. Die gegensätzlichen Positionen auf dem Podium wurden durch Professor Dr. Justus Haucap, Direktor des Düsseldorf Institute for Competition Economics, und Florian Josef Hoffmann, Kartelljurist und Leiter des European Trust Institute, vertreten. Lebendig moderiert wurde die Diskussion vom Düsseldorfer Bundestagsabgeordneten Thomas Jarzombek.

Während der Diskussion hat sich die Frage in ein sozialphilosophisches Thema fortentwickelt, nämlich hin zu "Das Kartellrecht in der realen Wirtschaft und der digitalen Welt", d. h. zu einem facettenreichen Austausch über einspannendes Thema unserer Zeit.

Trust! - not antitrust

Es geht um den Erhalt der Sozialen Marktwirtschaft, d. h. um den Schutz der Sozialen Marktwirtschaft vor einem überzogenen Kartellrecht!

 

Unser Kartellrecht verbietet einvernehmlich-solidarisches Marktverhalten generell, hat kein Verständnis für eine konsensorientierte Marktwirtschaft. Stetige Verschärfungen des Kartellrechts (Kronzeugenregelung, u. a.) veranlassen Behörden, Regierung und EU-Kommission in immer stringenterer Anwendung der Normen, in den Alltag von Be­trieben und Unternehmen, aber insbesondere von Verbänden einzugreifen, sie de facto zu strangulieren. Es liegt nahe, zu erkennen, dass einer prosperierenden Wirtschaft da­durch die Fähigkeit entzogen wird, adäquate soziale Lasten zu tragen. 

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Der Bauer und der Händler

Der Mensch hat erstaunlicherweise kein Empfinden für Fairness, aber er hat ein Empfinden für Unfairness, sei es, dass er selbst unfair behandelt wird, sei es, dass Dritte unfair behandelt werden – das meint jedenfalls der Fernseh-Philosoph David Precht.

Dem Mitgefühl für Dritte hatten wir wohl das Thema des ARD-Lebensmittel-Talks bei Günter Jauch „Bauer Willi im Billigland“ am Sonntag, dem 10. Mai 2015, zu verdanken. Nicht nur zehntausenden Internet-Lesern, auch Günter Jauch kommt es mittlerweile komisch vor, dass unsere Lebensmittel so überaus billig sind. Für das Kilo Kartoffeln bekommt der Kartoffelbauer manchmal nur noch zwei Cent, so beklagt Jauch schon im Vorspann. (Wer die Sendung nicht gesehen hat: Den Inhalt und das magere Ergebnis des Sendung hat Mathias Zschaler am 11. Mai auf SPIEGEL-online treffend wiedergegeben.)

Etwas weniger Mitgefühl empfinden Jauch und andere mit einem anderen Opfer der Billigland-Politik, nämlich der Familie Haub, der Eigentümerin der Kaiser‘s- und Tengelmann-Läden, wohl auch deshalb, weil es sich um die ehemals reichste Familie Deutschlands handelt. Dennoch: Die Familie Haub hat Mitgefühl verdient, weil hinter ihrem Verkauf der Einzelhandelssparte an Edeka ein wirtschaftlicher Druck steht (15 Jahre lang Verluste), den sie selbst nicht zu verantworten hat. Dieser Meinung ist auch der bekannte Wettbewerbstheoretiker Justus Haucap, vormaliger Präsident der Monopolkommission, der sogar grundgesetzlich geschützte Eigentumsrechte verletzt sieht (FAZ vom 12. April 2015: „Wo die Anwendung des Kartellrechts reformbedürftig ist“).

In der Tat haben beide, der Bauer Willi und der Händler Haub, dasselbe Mitgefühl verdient, denn sie sind beide Opfer desselben Gesetzes: Bis zum Ende des Jahres 1973 war in der Bundesrepublik die Preisbindung für Markenwaren kartellrechtlich erlaubt und auch weitverbreitet. Seither ist sie verboten. (Lediglich für Verlagserzeugnisse, rezeptpflichtige Medikamente und Zigaretten war und ist sie weiterhin zulässig.) Mit diesem gravierenden Eingriff in die Vertragsfreiheit nahm der Gesetzgeber den Produzenten die Preishoheit für ihre Produkte aus der Hand und übertrug sie weitgehend auf den Abnehmer. Das war die Geburtsstunde des Discounters, der schon bald die Kunden in Massen an sich zog und so für die Hersteller zum Großabnehmer wurde – zum Großabnehmer, der mit dem Großauftrag winkt, dem Großauftrag zu niedrigsten Preisen natürlich. Allen voran die Discounter Aldi und Lidl (ehemals auch Schlecker). Die laden ihre Lieferanten alljährlich zum Jahresgespräch ein und übermitteln ihnen schon mit der Einladung ihre Erwartung: „Ab kommendem Jahr gibt es 6 % weniger!“ Oder so ähnlich. (Man beachte: Hier macht der Kunde den Preis!)

Die sinkenden Preise treiben von Jahr zu Jahr den Discountern zusätzliche Kunden in die Läden, Kunden, die dann im Laden des Vollsortiment-Anbieters fehlen. Dem helfen auch alle Qualitäts-Anstrengungen nicht („Kaiser‘s hat die besten Tomaten!“), der Konsument kauft am liebsten billig. Bekannt ist zwar, dass Aldi und Co zu niedrigsten Preisen qualitativ durchaus wertige Produkte verkaufen, aber ihnen fehlt eine qualitative Komponente, die man auch als kulturelle Komponente bezeichnen kann: Die Vielfalt. Das zusammengestrichene Einheitsangebot ist vergleichsweise ärmlich. Wer, wie Kaiser‘s/Tengelmann, an seinem hochwertigen Angebot, geliefert von traditionellen Lieferanten festhält, wird am Ende Opfer der Aldisierung des Lebensmittelhandels und teilt sein Schicksal mit einem dieser Lieferanten: mit Bauer Willi. Aber nicht nur mit ihm, denn aus weniger Produkten werden dann auch sonst weniger, dafür aber immer größere Produzenten-Lieferanten. Die Vielfalt stirbt auch hier.

(Nicht viel besser sind die Folgen der Neuorientierung der wesentlich größeren Mitbewerber Rewe und Edeka, die mit sogenannten Handelsmarken den Aldi-Weg nachvollziehen. Auch hier stirbt die Produkt- und Markenvielfalt am Ende zu Lasten der Verbraucher und der Produzenten.)

Ergo: Dem Bauern Willi und dem Händler Haub und seinen Kollegen kann auf Dauer nur geholfen werden, wenn das schädliche gesetzliche Verbot der vertikalen Preisvereinbarung aufgehoben wird, indem einfach für alle die normale Vertragsfreiheit wiederhergestellt wird. Zur Beseitigung der gesetzlichen Unfairness bedarf es des Mitgefühls des Gesetzgebers, im Fall der Fusion Edeka/Kaiser‘sTengelmann bedarf es des Mitgefühls des Bundeswirtschaftsministers, denn woanders ist Mitgefühl nicht zu erwarten. Auf faire Behandlung durch das Bundeskartellamt warten jedenfalls bisher fast alle vergebens.

 

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Disclaimer

Das European Trust Institute mit Sitz in Düsseldorf wurde im Jahr 2008 gegründet. Im Zentrum seiner Tätigkeit steht die Förderung von Wissenschaft und Forschung auf dem Gebiet der Wettbewerbstheorie, des Wettbewerbsrechts und der Wettbewerbspolitik bzw. -praxis. Es hat sich zudem zur Aufgabe gemacht, auf die Berichtigung von Fehlentwicklungen im Bereich der Wettbewerbspolitik, des Kartellrechts sowie der marktwirtschaftlichen Praxis hinzuwirken und Wege zur Einhaltung und Förderung eines fairen Wettbewerbs im Rahmen einer Sozialen Marktwirtschaft aufzuzeigen.

 

Nichts, was man im Leben von Herzen tut, ist vergebens.

Klaus-Peter Willsch

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